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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 38. Sitzung
Termin: Di, 24.06.2025 17:30 Uhr
Ort: Rathaus
59846 Sundern (Sauerland)
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates sowie Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.03.2025, öffentlicher Teil.  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Einführung und Vereidigung neuer Ratsmitglieder 388/X 5. Ergänzung
4. Beförsterung des Stadtwaldes der Stadt Sundern
Hier: Antrag (012/2025) der FDP-Fraktion vom 13.01.2025
Antrag (026/2025) der CDU/B90 Die Grünen vom 25.03.2025 		789/X
5. Vier-Augen-Prinzip
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2025		 826/X
6. Umsetzung des Bürgerenergiegesetzes (BürgEnG) in der Stadt Sundern
Beauftragung des Arbeitskreises Erneuerbare Energien zur Konzepterstellung
hier: Antrag der CDU und der GRÜNEN Fraktion		  
7. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 822/X
8. Haushaltsausführung: Übersicht der Überschreitungen im Haushaltsjahr 2024 796/X
9. Einbringung des Jahresabschlussentwurfes 2024 838/X
9.1 Einbringung des Jahresabschlussentwurfes 2024 838/X 1. Ergänzung
10. Ausführung des Haushaltes 2025
Finanzbericht zum Stichtag 30.04.2025		 835/X
11. Mögliche Inanspruchnahme der anteiligen Entschuldung von Kommunen in NRW
hier: Vorratsbeschluss		 836/X
12. InSEK 2030+ Innenstadt Sundern"
hier: Beschluss zum Konzept		 460/X 5. Ergänzung
13. Sachstand "Haus der Jugend" 606/X 3. Ergänzung
14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 17.03.2025 zum 01.08.2026 775/X 1. Ergänzung
15. Änderung der Satzung der Stadt Sundern über die Erhebung von Elternbeiträgen
für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 17.03.2025		 772/X 1. Ergänzung
16. Umwandlung der katholischen Grundschule Johannesschule in eine Gemeinschaftsgrundschule 804/X
17. Umwandlung der katholischen Grundschule Marienschule in eine Gemeinschaftsgrundschule 805/X
18. Kommunale Wärmeplanung in der Stadt Sundern (Sauerland)
Aufstellungsbeschluss		 759/X 1. Ergänzung
19. Betrieb und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Sundern
Prüfung externer Dienstleistungen		 791/X
20. Ausbau/Erneuerung der Straße Rundstraße in Sundern-Hachen 830/X
21. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges		 797/X
22. Ausbau/Erneuerung der "Rundstraße" in Sundern-Hachen; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW
Hier: Antrag auf Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung		 841/X
23. Standardisierte Straßenbestands- und –zustandsfeststellung 790/X
24. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 „Hotelneubau Wildewiese“, OT Wildewiese
hier: Ergebnis der Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 033/X 3. Ergänzung
25. Vorkaufssatzung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. A 26 „Ferienhausanlage Amecke (Neuaufstellung)“
hier: Satzungsbeschluss		 233/X 1. Ergänzung
26. Ausbau der Straße "Winkel", Ortslage Sundern-Stockum; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW
Hier: Antrag auf Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung		 837/X
27. Beteiligungen an RLG und WVG - Änderung der Gesellschaftsverträge 794/X
28. Beteiligung an der WiSta Sundern-Sorpesee GmbH -
Änderung des Gesellschaftsvertrages		 827/X
29. Neueinteilung der Schiedsamtsbezirke im Stadtgebiet Sundern sowie die Wahl von zwei Schiedspersonen 806/X
30. Strandbadbetrieb - Prüfauftrag 839/X
30.1 Strandbadbetrieb – Antrag WISU 845/X
31. Sanierung eine Brückenbauwerks in Westenfeld
Information zur Baumaßnahme		 807/X 1. Ergänzung
32. Anfragen und Informationen  
32.1 Freikarten für den Sauerlandherbst  
32.2 Einreichung der Wahlunterlagen  
32.3 Eröffnung mehrgenerationen Sportplatz  
32.4 Richtfest Gebäude der technischen Dienste  
32.5 Neubesetzung Leitung der Realschule  
32.6 Berichterstattung über die Futterbox  
32.7 Bürgerenergie Gesetz  
32.8 Verkehr Promenade Langscheid  
32.9 Busverbindung Brandhagen  
32.10 Ergebnis Beschwerde Hauptstraße 86a  
32.11 Sachstand Rattenbefall Bäumkesweg  
32.12 Containeranlage und Klimamanager Ausschreibung  
32.13 Straße "Unter den Linden"  
32.14 Sachstand "Seehof Arial"  
32.15 Verkehrssituation "Seilbecker Weg"