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Bildmotiv in dieser Region: Sitzende Person, die ein Handy in der Hand hält und dieses bedient. Vor der Person steht ein Laptop auf dem Tisch.

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 34. Sitzung
Termin: Mi, 18.12.2024 17:30 Uhr
Ort: Rathaus
59846 Sundern (Sauerland)
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates sowie Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 08.10.2024, öffentlicher Teil.  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Ausschussumbesetzung
hier: Antrag SPD und BfS		  
4. Aufhebung der Haushaltssperre 2024
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2024 und gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis '90/Die Grünen vom 14.12.2024		 754/X
5. Maßnahmenpaket zur Haushaltskonsolidierung –
Konsolidierungsinitiative 2025		 717/X 2. Ergänzung
6. Grundsteuerreform:
Grundsatzbeschluss zur Festlegung differenzierter Hebesätze der Grundsteuer B		 636/X 3. Ergänzung
7. Beschluss einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 728/X
8. Neufassung der Hundesteuersatzung 752/X
9. Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2023 751/X
10. Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2023 751/X 1. Ergänzung
11. Ersatzneubau Brücke Radweg Hagen/Allendorf 693/X 1. Ergänzung
12. Neubau einer Stützwand an der Straße "Am Kirchberg" in Stemel 678/X 2. Ergänzung
13. Einnahmen aus der Verpachtung städt. Dachflächen 695/X
14. Folgenutzung Gebäude Kita Hövel Kreisstraße 6 631/X 1. Ergänzung
15. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Sundern
hier: Ergebnis der Offenlage, Beschluss zum Konzept		 666/X 1. Ergänzung
16. Bebauungsplan Nr. 59 „Gelber Weg“, Ortslage Sundern
Hier: Ergebnis der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 		422/X 2. Ergänzung
17. Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2025 - 2029 719/X
18. Standortkonzept für Altkleider-Sammelcontainer 720/X
19. Eheschließungen außerhalb des Rathauses
hier: Linneper Mühle		 687/X
20. Bestätigung der Mitgliedschaften der Wi.Sta Sundern-Sorpesee GmbH in diversen Interessengemeinschaften gemäß $11 Abs. 3 lit. k des Gesellschaftsvertrags der Wi.Sta Sundern-Sorpesee GmbH 750/X
21. Bericht Jahresabschluss 2023 Stadtwerke Sundern 741/X
22. Investitionsprogramm SWS 2024-2028 733/X
23. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sundern für das Wirtschaftsjahr 2025 734/X
24. Abfallgebühren 2025 735/X
25. Satzung ABfallgebühren 743/X
26. Änderung der Abfallsatzung 736/X
27. Entwässerungsgebühren 2025 737/X
28. Änderung Gebührensatzung Abwasser 738/X
29. Neufestsetzung des Wassergeldes 2025 739/X
30. Änderung der Satzung Wassergeld 2025 740/X
31. Erweiterung der Aufgabenbereiche der Stadtwerke Sundern 732/X
32. Erweiterung der Aufgabenbereiche der Stadtwerke Sundern 732/X 1. Ergänzung
33. Anfragen und Informationen  
34. Vertragsabschluss Trianel GmbH  
35. Dienstvereinbarung und Öffnungszeiten  
36. Sachstand Klarenberg  
37. Gesellschafterausschuss Sundern ENERGIE GmbH  
38. Sachstand Kinderspielplatz Westenfeld